ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DELICATE NEWS OFFICIAL-WEBSITE

Die RPE GmbH betreibt unter www.delicatenews.de ein Online-Portal für Musik im folgenden DNO-Website (Delicate News Official-Website). Hier werden die in den Besonderen Vertragsbedingungen beschriebenen Leistungen Verkauf von Tonträgern (B I.) sowie der Download von Musikstücken (B II.) angeboten. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen der RPE-GmbH und dem Kunden für die Registrierung bei DNO-Website und die Nutzung der von RPE-GmbH angebotenen DNO-Website - Leistungen.

A. ALLGEMEINE VERTRAGSBEDINGUNGEN

1. VERTRAGSPARTNER
2. REGISTRIERUNG
3. GEGENSTAND DER VERTRAGLICHEN BEZIEHUNGEN
4. DNO-WEBSITE ACCOUNT
5. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN UND VERZUG
6. AUFRECHNUNG UND ZURÜCKBEHALTUNG
7. PFLICHTEN DES KUNDEN
8. VERLETZUNG VON KUNDENPFLICHTEN UND RECHTEN DURCH DEN KUNDEN
9. GEWÄHRLEISTUNG
10. DATENSCHUTZ
11. SONSTIGE BESTIMMUNGEN

B. BESONDERE VERTRAGSBEDINGUNGEN

B.I. DNO-WEBSITE VERKAUF VON TONTRÄGERN

1. BESONDERE VERTRAGSBEDINGUNGEN
2. BESCHREIBUNG DES DIENSTES
3. PREIS UND BEZAHLUNG
4. VERTRAGSSCHLUSS
5. NUTZUNGSRECHTE
6. RÜCKGABERECHT
7. BEENDIGUNG DES DNO-WEBSITE ACCOUNTS

B.II. DNO-WEBSITE DOWNLOAD VON MUSIKSTÜCKEN

1. BESONDERE VERTRAGSBEDINGUNGEN
2. BESCHREIBUNG DES DIENSTES
3. PREIS UND BEZAHLUNG
4. VERTRAGSSCHLUSS
5. NUTZUNGSRECHTE
6. RÜCKGABERECHT
7. BEENDIGUNGDES DNO-WEBSITE ACCOUNTS

A. ALLGEMEINE VERTRAGSBEDINGUNGEN

1. VERTRAGSPARTNER

1.1 Vertragspartner sind die RPE-GmbH und der Kunde

1.2 Die jeweils aktuellen Vertretungsberechtigten der RPE-GmbH können dem Impressum auf der Internetseite www.delicatenews.de entnommen werden. Alle wichtigen Kontaktadressen der RPE-GmbH sind unter www.delicatenews.de / Impressum angegeben.

2. REGISTRIERUNG

2.1 Um DNO-Website Kunde zu werden und die DNO-Website Leistungen nutzen zu können, muss man sich bei DNO-Website registrieren.

2.2 Die Registrierung erfolgt unter www.delicatenews.de. Die Registrierung ist kostenlos. Bei der Anmeldung muss der Kunde einen Benutzernamen und ein Passwort festlegen.

2.3 RPE-GmbH behält sich vor, aus wichtigem Grund die Registrierung einzelner Personen abzulehnen.

2.4 Nach Absenden des Registrierungsformulars unter www.delicatenews.de erhält der Kunde eine eMail von DNO-Website, in dem er zur Bestätigung seiner Registrierung aufgefordert wird. Bestätigt er die Registrierung, wird diese durch ein Willkommens-eMail von DNO-Website abgeschlossen.

3. GEGENSTAND DER VERTRAGLICHEN BEZIEHUNGEN

3.1 Der Kunde erkennt mit Bestätigung seiner Registrierung die Geltung dieser AGB unwiderruflich an. Etwaige entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden sind ausgeschlossen.

3.2 Für sämtliche Beziehungen zwischen RPE-GmbH und dem Kunden im Rahmen von DNO-Website, d.h. für die Registrierung und für die DNO-Website Leistungen, gelten ausschließlich die vorliegenden AGB in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Für die Nutzungen der DNO-Website Leistungen gelten insbesondere die Besonderen Vertragsbedingungen.

4. DNO-WEBSITE ACCOUNT

4.1 Mit Abschluss der Registrierung erhält der Kunde zeitlich unbefristet einen eigenen DNO-Website Account.

4.2 Damit ist er berechtigt, DNO-Website Leistungen zu nutzen und zu verwalten. Zur Nutzung der einzelnen DNO-Website Leistungen bedarf es zusätzlicher individueller Vertragsabschlüsse.

4.3 Der Kunde kann seinen DNO-Website Account jederzeit kündigen, indem er ihn unter www.delicatenews.de löscht. Näheres zu den Voraussetzungen und Folgen einer Kündigung des Accounts ist in den Besonderen Bedingungen unter Ziffer B.I.7. und B.II.7 geregelt.

4.4 Der Kunde kann seinen DNO-Website Account nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung der RPE-GmbH auf einen Dritten übertragen.

5. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN UND VERZUG

5.1 Die Preise für die DNO-Website Leistungen und die Modalitäten für die Bezahlung ergeben sich aus den besonderen Vertragsbedingungen (Ziffern B.I.3 und B.II.3).

5.2 Maßgeblich für die Abrechnung der in Anspruch genommenen DNO-Website Leistungen sind die angegebenen Preise incl. Umsatzsteuer. Bei einer Änderung des Umsatzsteuersatzes werden die Preise mit USt entsprechend angepasst.

5.3 Der Kunde ist verpflichtet, auch die Entgelte zu bezahlen, welche durch dritte Nutzer oder Mitbenutzer verursacht worden sind. Dies gilt auch bei missbräuchlicher Nutzung, soweit der Kunde nicht nachweist, dass ihm keine Pflichtverletzung zur Last zu legen ist.

5.4 Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist RPE-GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls der RPE-GmbH ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist die RPE-GmbH berechtigt, diesen geltend zu machen.

6. AUFRECHNUNG UND ZURÜCKBEHALTUNG

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der RPE-GmbH unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

7. PFLICHTEN DES KUNDEN

7.1 Der Kunde ist für die richtige Eingabe seiner Daten verantwortlich. Ändern sich diese Daten, muss der Kunde unverzüglich sein Kundenprofil unter www.delicatenews.de berichtigen. Ist dies nicht möglich, hat der Kunde dies der RPE-GmbH schriftlich oder per eMail an eine der unter www.delicatenews.de / Impressum angegebenen Adressen mitzuteilen.

7.2 Der Kunde darf sein Passwort nicht an Dritte weitergeben und muss dieses vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufbewahren. Soweit Anlass zu der Vermutung besteht, dass unberechtigte Personen von dem Passwort Kenntnis erlangt haben, hat der Kunde das Passwort unverzüglich unter www.delicatenews.de zu ändern. In digitalen Medien darf das Passwort nur in verschlüsselter Form gespeichert werden.

7.3 Der Kunde hat dafür zu sorgen, dass eine Nutzung der DNO-Website Leistungen durch Minderjährige nur mit seiner ausdrücklichen Zustimmung erfolgt.

8. VERLETZUNG VON KUNDENPFLICHTEN UND RECHTEN DRITTER DURCH DEN KUNDEN

8.1 Bei erheblichen Verstößen gegen die dem Kunden obliegenden Pflichten ist die RPE-GmbH berechtigt, den DNO-Website Account oder eine einzelne DNO-Website Leistung zu sperren. RPE-GmbH informiert den Kunden über den Grund der Sperrung. Die Sperre besteht fort, bis die Pflichtverletzung behoben ist und/oder der Kunde die Unterlassung zukünftiger Pflichtverletzungen glaubhaft gemacht hat. Bei begründeten Verdachtsmomenten für eine erhebliche Pflichtverletzung ist die RPE-GmbH berechtigt, den DNO-Website Account oder einzelne DNO-Website Leistungen bis zur Aufklärung des Verdachts zu sperren.

8.2 Die RPE-GmbH haftet nicht für Schäden, die aus einer vom Kunden zu vertretenden Pflichtverletzung resultieren und bei Beachtung der Pflichten hätten verhindert werden können.

8.3 Der Kunde haftet bei der von ihm zu vertretenden Verletzung von Rechten Dritter gegenüber diesen selbst und unmittelbar. Bei begründeten Ansprüchen Dritter aufgrund einer solchen Verletzung ist der Kunde verpflichtet, die RPE-GmbH freizustellen, sofern er nicht nachweist, dass er die schadensursächliche Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat.

8.4 Diese Vorschriften gelten auch, wenn der Kunde gegen Pflichten verstößt, die sich aus den Besonderen Vertragsbedingungen ergeben.

9. GEWÄHRLEISTUNG

Mit der Angabe von Leistungsdaten oder sonstigen Beschreibungen der DNO-Website übernimmt die RPE-GmbH keine Garantie für die Beschaffenheit der DNO-Website Leistungen.

10. DATENSCHUTZ

RPE-GmbH behandelt alle vom Kunden erhobenen Daten streng vertraulich. Persönliche Daten werden nur zum Zwecke der Vertragsdurchführung und –abwicklung erhoben, gespeichert und verarbeitet. Für darüber hinausgehende Verarbeitungen wird eine separate Einwilligung eingeholt.

11. SONSTIGE BESTIMMUNGEN

11.1 Es findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN Kaufrechts sowie der Kollisionsnormen des Internationalen Privatrechts Anwendung.

11.2 Sollten einzelne Vertragsbedingungen dieser AGB unwirksam oder nichtig sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Vertragsbedingungen
nicht.

B. BESONDERE VERTRAGSBEDINGUNGEN

I. DNO-WEBSITE: VERKAUF VON TONTRÄGERN

1. BESONDERE VERTRAGSBEDINGUNGEN

Die nachfolgenden Vertragsbedingungen (B.I) gelten ausschließlich für den Verkauf von Tonträgern.

2. BESCHREIBUNG DES DIENSTES

2.1 Unter www.delicatenews.de kann der Kunde Tonträger der Band „Delicate News“ erwerben. Die jeweiligen Tonträger werden vom Kunden online ausgewählt und dem Kunden zum Kauf über Online-Bestellung angeboten.

2.2 Um Tonträger erwerben zu können, muss der Kunde sich mit seinem Benutzernamen und Passwort unter www.delicatenews.de einloggen.

3. PREIS UND BEZAHLUNG

3.1 Der Preis ist unter www.delicatenews.de in der jeweiligen Online-Anzeige zu den einzelnen Tonträger-Veröffentlichungen angegeben.

3.2 Der Besteller kann den Kaufpreis per Banküberweisung sowie über PayPal (alle Infos zu PayPal unter www.paypal.de) bezahlen.

4. VERTRAGSSCHLUSS

Der Online-Shop stellt lediglich eine Aufforderung zu einem Angebot durch den Kunden dar. Mit seiner Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Mit der Bestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware kommt gleichzeitig ein Kaufvertrag über den Erwerb der/des bestellten Tonträger/s zustande.

5. NUTZUNGSRECHTE

5.1 RPE-GmbH räumt dem Kunden nicht ausschließliche, nicht unterlizenzierbare, räumlich und zeitlich uneingeschränkte Nutzungsrechte an den erworbenen Tonträgern ein.

5.2. Der Kunde darf im gesetzlich zulässigen Rahmen gebrannte Audio CDs im engerenpersönlichen Bekannten- und Verwandtenkreis zur privaten Nutzung unentgeltlich weitergeben.

5.3. Eine über die in Ziffer B.I.5.2. hinausgehende Nutzung ist nicht gestattet. Insbesondere ist die kommerzielle Nutzung der erworbenen Tonträger ausgeschlossen. Dies gilt vor allem für die entgeltliche Verteilung, den Vertrieb oder die sonstige Veräußerung hergestellter gebrannter Audio CDs, Kopien oder Mitschnitte.

6. RÜCKGABERECHT

Kauf ohne Risiko. Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgegeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware. Nur bei nicht versandfähiger Ware ( z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens an:

RPE GmbH, z. H. Peter Zupancic, Kirchenweg 4, 91056 Erlangen.

In jedem Falle erfolgt die Rücksendung der Ware auf unsere Gefahr. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt der Rückgabe noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung bzw. Abholung für Sie kostenfrei.

Eingeschweißte oder versiegelte Datenträger bzw. Tonträger, wie CDs, DVDs und Audiokassetten werden nur in der Einschweißfolie bzw. mit unbeschädigtem Siegel zurückgenommen. Das Rückgaberecht gilt nicht bei verpackten oder versiegelten Waren, wenn von Ihnen die Verpackung oder das Siegel geöffnet oder beschädigt wurde.

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.

Wichtige Hinweise zur Rücksendung:
Bitte frankieren Sie die Rücksendung ordnungsgemäß und geben Sie neben Ihrer vollständigen Anschrift auch Ihre Bankverbindung für eventuelle Rückerstattungen an.

Bitte setzen Sie sich unbedingt vorher mit uns in Verbindung. Unser Kundenservice (telefonisch oder per E-Mail) hilft Ihnen gerne bei der Regelung der Rücksendung.

7. BEENDIGUNG DES DNO-WEBSITE ACCOUNTS

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung des DNO-Website-Accounts aus wichtigem
Grund bleibt den Parteien vorbehalten. RPE GmbH kann schriftlich oder per Email kündigen.